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SoKo ruft zur Solidarität: ‚scharf-links’ ist in Gefahr!

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Bildmontage: HF
04.07.12
http://www.scharf-links.de
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von SoKo

Die französische Nachrichtenagentur ‚Agence France Presse‘ (AFP) hat in einem Verfahren gegen das linke online-Portal ‚scharf-links’ einen „Schadensersatz“ in Höhe von 1.625,- Euro plus der Kosten für das Verfahren erwirkt – damit muß die nicht-kommerzielle Onlinezeitung mit ca. 3.000,- Euro Kosten rechnen.

Das Vergehen: ‚scharf-links’ hatte einen Artikel des unabhängigen Pressedienstes ‚Saarkurier’ abgedruckt. Der ‚Saarkurier’ wiederum hatte der Redaktion von ‚scharf-links’ das Material als sein eigenes angeboten. Dieser Text jedoch, so argumentierte nun ‚AFP‘, sei als urheberrechtliches Eigentum geschützt.

Das Gericht schloß sich dieser Wertung an und verurteilte ‚scharf-links’ nach §19 des Urhebergesetzes. Dabei sei es unerheblich, daß der Artikel erstens zunächst vom Saarkurier veröffentlicht worden war, und zweitens, gestützt auf allgemein zugängliche Pressemeldungen, ‚scharf-links’ über dieselbe Grundinformation verfügt habe wie ‚AFP‘.

Während der verantwortliche Redakteur des Saarkurier im Verfahren gegen ‚scharf-links’ außen vor gelassen wurde und auf Tauchstation ging, muß ’scharf-links’ nun die Folgen dieses seltsamen Urheberschutzes tragen. ‚scharf-links’ konnte gar nicht erkennen, daß es sich bei dem Saarkurier-Text um einen von ‚AFP‘ gehandelt haben soll.

Die SoKo wertet dieses Urteil als eine bewußt Existenzgefährdung von ‚scharf-links’ und v.a. von dessen verantwortliche Redakteurin Edith Bartelmus-Scholich. Es zeigt sich hier, daß das „Urheberrecht“ lediglich eine Schutzfunktion für Konzerne erfüllt. Kulturelle Produkte sind eine wichtige gesellschaftliche „Nahrung“, die aber keineswegs von Konzernen zu verwalten ist.

Wir schätzen die Pressearbeit von ‚scharf-links’ als eine für bundesdeutsche politische Linke bedeutsames Internetportal und bitten alle Freundinnen und Freunde unseres Netzwerks dringend um finanzielle Unterstützung. Auch kleine und kleinste Solidaritätsspenden werden jetzt gebraucht. ‚scharf-links’ muß weiter erfolgreich arbeiten können!

Spendet unter dem Stichwort ‚Solidarität’ auf das Konto:
E. Bartelmus-Scholich
Kontonr.: 1349653
BLZ: 320 500 00 (Sparkasse Krefeld)
IBAN: DE73 3205 0000 0001 3496 53
BIC: SPKRDE33XXX

Arbeitsausschuss der Sozialistischen Kooperation (SoKo)
Köln, den 02.07.2012

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Written by bronsteyn

8. Juli 2012 um 4:41 pm

Veröffentlicht in Klassenkampf Inland

Eine Antwort

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